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Kostenschock für die Anlieger vermeiden! Unter diesem Gesichtspunkt stellte die Fraktion “Bürger für...
Kostenschock vermeiden!
Erstellt von: Bürger für Wald-Michelbach Ort: Restaurant Morgenstern - Siedelsbrunn Typ: Vortragsveranstaltungen Start: 3. März, 2017 um 19:00 Uhr
Kostenschock für die Anlieger vermeiden! Unter diesem Gesichtspunkt stellte die Fraktion “Bürger für Wald-Michelbach” bereits im Januar 2013 den Antrag auf Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen. In der folgenden Sitzung der Gemeindevertretung wurde der Antrag in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Dort wurde den Ausschussmitglieder umfangreiches Informationsmaterial ausgegeben und nach kurzer Debatte vertagt. Nachdem das Thema dann nicht mehr vom Ausschuss aufgegriffen wurde, stellten die BfW im November 2014 einen Folgeantrag zur Wiederaufnahme der Debatte, die daraufhin erneut nicht stattfand. Erst nach der letzten Wahl, bei der die BfW mehr Stimmen erhielt und hierdurch auch den Vorsitz über den neugebildeten Infrastrukturausschuss, wurde der Gesprächsfaden wieder aufgenommen. In den vergangen Wochen geriet das Thema nun intensiv in die Öffentlichkeit und nach Auffassung der BfW werden aktuell viele Falschinformationen verbreitet. Auf einen Informationsabend, zu dem die BfW einen hochkarätigen Referenten einladen konnte, sollen den Bürgern der Gemeinde Wald-Michelbach konkrete Fakten zum Thema geliefert werden, damit sich jeder sein eigenes Bild machen kann. Die Erfahrungen anderer Kommunen, die bereits seit längerer Zeit dieses Verfahren eingeführt haben, sprechen Bände.
So zieht man z. B. in Pirmasens folgendes Resümee zu den Vorteilen für die Bürger:
+ Hohe Akzeptanz in der Bevölkerung + Aufwertung des Stadtbildes + Wertsteigerung der Anwesen + wenige Widersprüche und Klagen + wenige Beschwerden und Verwaltungsanfragen
Aber auch für die Kommune sieht man klare Vorteile wie z. B.:
+ Straßenausbau ist finanzierbar und kalkulierbar + einheitliche Straßenbaustandards ohne „faule“ Kompromisse + über 80 % der Aufträge an regionale Firmen
Zur Informationsveranstaltung am 3. März um 19:00 Uhr im Morgenstern Siedelsbrunn sind alle Bürger der Gemeinde Wald-Michelbach herzlich eingeladen.