ich war gestern leider verhindert, denn ich musste noch meiner Schneeräumpflicht nachkommen und so konnte ich nicht rechtzeitig zur Gemeindevertretersitzung kommen.
Nein, mein Antrag ist nicht angenommen worden, ich habe aber gelernt, und unser regierender Bürgermeister hat das auf der Bürgerinformationsveranstaltung am 26.Feb. selbstlobend bestätigt, dass die Gemeinde die Hundesteuer benötige, um den Haushalt von der Kommunalaufsicht anerkannt zu bekommen. Die Hundesteuer wird demnach von der Gemeinde benötigt, um dem Haushaltssicherungskonzept genüge zu tun, habe ich weiter aus einer Presseerklärung der CDU Wald-Michelbachs gelernt. Das Defizit werde so nicht höher und der "Brand- und Katastrophenschutz" gewährleistet. Ferner habe ich gelernt, dass man, wenn man die Hundesteuer nicht erhöht, als Gemeindevertreter der "Verantwortung nicht gerecht" wird. Wer will das schon, ich bin jetzt am Grübeln wegen der gerechten Verantwortung, was gerecht ist, und wem gegenüber man Verantwortung hat. Irgendwie hatte ich mal die Einstellung, man habe auch gegenüber der Vernunft Verantwortung, solle also vernünftig handeln. Jetzt widerspricht das aber gelegentlich der CDU-Verantwortung und sogar der des Bürgermeisters. Was soll ich tun? Wer hat die Deutungshoheit über die Verantwortung?
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ "Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit."
Mark Twain
--- Jörg Maletz ist Sprecher des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" ---
Aaah ! Dann müssen also zukünftigt Leute ohne Hund eine Extraabgabe zahlen ? Weil es asoziale Kreaturen sind ? So wie Leute ohne Kinder ? Jetzt verstehe ich das. Und wie ist das zukünftig bei schwulen Paaren ohne Kinder ? Die können doch gar nichts dafür....mein ich...., dass sie keine haben...oder ? Jedenfalls sollten die dann schon auch ´ne Extraabgabe zahlen. Und schwule Paare ohne Hund ? OhgottOhgottOhgottt......................
_________________________________________ " Die Vernunft verfolgt mich, aber ich bin schneller."
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ "Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit."
Mark Twain
--- Jörg Maletz ist Sprecher des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" ---
die Hundesteuer, so meinen Sie, ist eine Bagatellsteuer. Schon 2007 brachte sie allerdings 226 Mio. Euro in die Gemeindekassen. Heute viel mehr! Sie scheinen sehr viel zu verdienen!
Laut Definition sind Bagatellsteuern Steuerarten, deren Aufkommen im Verhältnis zum Gesamtsteueraufkommen der jeweiligen Gebietskörperschaft (Bund, Land, Gemeinde) gering sind.
Um das Verhältnis zum Gesamtsteueraufkommen zu verbessern, müssten sie lieber Hundefreund, dann für die Pferdesteuer sein, vielleicht wäre eine HundePferde-Steuer dann keine Bagatellsteuer mehr und die leeren Gemeindekassen wären gefüllt. Und weil die Erträge aus den Steuereinnahmen dann noch höher sind, verdienen wir alle dann mehr, nach der Logik des Hundefreunds. Eine Win-Win Situation, genial! ;-)
die Hundesteuer, so meinen Sie, ist eine Bagatellsteuer. Schon 2007 brachte sie allerdings 226 Mio. Euro in die Gemeindekassen. Heute viel mehr! Sie scheinen sehr viel zu verdienen!
Eine Bagatellsteuer stellt nicht für den Steuerzahler eine Bagatelle dar, sondern vielmehr für den Steuerempfänger.
Steuer, deren geringes Aufkommen nicht einmal die Erhebungskosten, die dem Staat und den Steuerschuldnern entstehen, abdecken. Wählt man einen Anteilssatz von 0,2% des gesamten Steueraufkommens als Abgrenzungskriterium, so fallen in der Bundesrepublik Deutschland nahezu zwanzig Einzelsteuern unter diesen Begriff. ...
...Zu den Bagatellsteuern zählen beim Bund insb. die Tee-, Zucker-, Schaumwein-, Salz- und Leuchtmittelsteuer, bei den Ländern die Feuerschutzsteuer und bei den Gemeinden die Schankerlaubnis-, Jagd- und Fischerei-, Getränke-, Vergnügungs- und Hundesteuer.
__________________________________________________________________________ - Stefan Werner ist Vorstandsmitglied des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" -
Hämische Freude und Gelächter auf seiten der Schwurgemeinschaft des Wald-Michelbacher Parlaments, wenn aus den Reihen von BfW oder Grünen Vorschläge oder Anträge eingebracht werden. Einst hat Herr Maletz in Erwägung gezogen, statt / oder neben der Hundesteuer doch eine Pferdesteuer zu erheben - die Resonanz muss nicht erläutert werden. Die Stadt Bad Sooden Allendorf hat am 14.12.2012 eine Pferdesteuersatzung auf den Weg gebracht. Der hess. VGH hat mit Beschluss vom 8.12.2014 diese Satzung bestätigt. Schöne Grüße aus Kassel!
Demokratisches Buergerforum Ueberwald
»
Wald-Michelbach, Ortsteile und Region
»
Gremien, Parteien, Wählergruppen und Ortsbeiräte der Gemeinde Wald-Michelbach
»
Bürger für Wald-Michelbach
»
Anträge in der Diskussion: Abschaffung der Hundesteuer
27.02.2013 18:41 (zuletzt bearbeitet: 27.02.2013 21:46)
Foren-Chat
0
Thema drucken
Antworten
