#1 Atomausstieg in die Verfassung! von Stefan Werner 24.06.2011 22:51

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Wir fordern den Atomausstieg in der Verfassung zu verankern.

Beteiligen Sie sich an unserer Onlineaktion!


Es hat keinen Sinn, jetzt einen All-Parteien-Konsens für den Ausstieg zu organisieren, wenn die Atom-Fans in den Parteien und die Atomkonzerne nur auf die nächste Chance zur Laufzeitverlängerung warten.

Wir wollen, dass die Atomenergiefrage in zukünftigen Wahlkämpfen nicht wieder zum Thema wird. Erfahrungsgemäß schwindet die Erinnerung an den Super-GAU schnell, wie wir nach Tschernobyl bedrückend deutlich beobachten konnten.

Bereits beim rot-grünen Atomausstieg haben wir gesehen, dass es nur einen Regierungswechsel braucht, um ihn - sogar gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung - wieder rückgängig zu machen. Durch die Aufnahme in die Verfassung soll verhindert werden, dass neue Mehrheiten den Ausstieg stoppen.

Deshalb:
Atomtechnik ächten
Atomsubventionen untersagen
Atomexporte stoppen
Atomstrom-Importe verbieten
Weltweiten Atomausstieg voranbringen


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Der Atomausstieg muss unumkehrbar werden!
http://umweltinstitut.org/atomausstieg_in_verfassung

#2 RE: Atomausstieg in die Verfassung! von Bananenrepublik 24.06.2011 23:03

Das Problem ist nur, daß unsere Regierungen das Grudgesetz mit Füßen treten, aushöhlen und dagegen verstoßen.

Die schreiben das gerne in das Grundgesetz, weil sich eh' nicht daran halten.

Wir müssen lediglich Art. 20 Abs. 4 anwenden. Das genügt.

#3 RE: Atomausstieg in die Verfassung! von Stefan Werner 24.06.2011 23:15

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Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht

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