#1 Anti-Atom-Demo in Wald-Michelbach von Admin 23.05.2011 22:18

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Schluss mit Atomkraft...

Bundesweite Aktionen in vielen Städten……
auch in WALD-MICHELBACH


DEMO

Samstag, 28. Mai, ab 11 Uhr
anschl. Kundgebung und Kulturelles

Treffpunkt: Am Bahndamm, gegenüber Edeka-Parkplatz

… ENERGIEWENDE JETZT!!!

Kontakt: Christine Engesser
Tel. 06207/81824
E-mail: christine.engesser@t-online.de

Flyer als PDF Datei in der Dateienanlage.

#2 Pressemitteilung: Anti-Atom-Demo auch in Wald-Michelbach von BUND WMB 25.05.2011 22:28

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Bundesweit finden in mehr als 20 Städten am Samstag, 28. 05., Großdemonstrationen für einen endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft und den Einstieg in eine dezentrale Energieerzeugung mit erneuerbaren Energien statt.

Seit der Katastrophe in Japan treffen sich Bürger regelmäßig montags in Wald-Michelbach - wie in vielen anderen Orten - zur Mahnwache. Viele Menschen sind sehr betroffen über die Folgen des schweren Erdbebens, das einen Tsunami und einen atomaren GAU in Fukushima ausgelöst hat. Erst in diesen Tagen erfahren wir mehr über das wahre Ausmaß der atomaren Katastrophe. Nicht nur in einem, sondern in drei Reaktoren fand eine Kernschmelze statt, räumt jetzt der Kraftwerkbetreiber Tepco ein. Mehrere Wochen lang wurde die Weltöffentlichkeit über diese Katastrophe im Unklaren gelassen. In Deutschland wurde inzwischen durch die Reaktorsicherheitskommission festgestellt, dass keines der deutschen Atomkraftwerke wirklich sicher ist. Die beiden Biblis-Reaktoren sind nicht einmal gegen den Absturz eines Kleinflugzeugs gesichert. Die zur Zeit andauernde Wasserknappheit und die geringen Pegelstände der Flüsse können ein zusätzliches Problem für die Kühlung mancher Atomkraftwerke darstellen. Anfang Juni will die Bundesregierung beschließen, welche Konsequenzen sie aus der andauernden Katastrophe in Fukushima zieht. Es geht jetzt darum, den Politikern klar zu machen, dass als Konsequenz der schnellstmögliche Ausstieg aus der Atomenergie und der Umstieg auf regionale, erneuerbare Energien erfolgen muss..

Auch in Wald-Michelbach gehen am kommenden Samstag Bürgerinnen und Bürger auf die Straße, um deutlich zu machen, dass die Atomkraftwerke endgültig stillgelegt werden und in der Energiepolitik entsprechende Weichen für die Zukunft gestellt werden. In unserer Region sind noch längst nicht alle Möglichkeiten, Energie aus erneuerbaren Energien zu gewinnen, ausgeschöpft. Im Gegenteil, wir stehen erst am Anfang dieses Umstiegs.

Die Demo in Wald-Michelbach beginnt um 11 Uhr und wird etwa gegen 13 Uhr zu Ende sein. Der Protestmarsch startet in der Straße Am Bahndamm, gegenüber dem Edeka-Parkplatz, führt über die Ludwigstraße, In der Gass, und die Schwalbengasse wieder zum Startpunkt Am Bahndamm. Im Anschluss an die Demo erwartet die Teilnehmer dort eine Kundgebung, Kulturelles und ein Infostand.

Wer einen kürzeren Weg zur Demo bevorzugt, vielleicht auch nicht so viel Zeit investieren kann, nach Mannheim oder Frankfurt zu fahren, ist aufgerufen sich an der Demo in Wald-Michelbach zu beteiligen, damit möglichst viele an vielen Orten deutlich machen, wohin die zukünftige Energiepolitik gehen soll.

Veranstalter: BUND Wald-Michelbach, Demokratisches Bürgerforum, DGB Überwald, Die Grünen Wald-Michelbach, BfW (Bürger für Wald-Michelbach)

Kontakt: Christine Engesser, E-Mail: christine.engesser@t-online.de

#3 Auf die Straße gehen !!! von Stefan Werner 27.05.2011 16:08

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Der aktuelle Newsletter von Hans-Josef Fell zeigt überdeutlich wie wichtig der Protest gegen Atomenergie und für den schnellstmöglichen Ausbau der regenerativen Energieerzeugung ist, leider hat schwarz-gelb noch nicht begriffen, es liegt an uns, dem Bürger, der Regierung klar zu machen wo die Reise hinzugehen hat !!!

Hier der Inhalt des Newsletter:

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Inhalt:
- Solarausstieg bis 2012 – Schwarz-Gelb will Photovoltaik kaputt machen
- Regierung will Ausbau Erneuerbarer Energien nicht beschleunigen
- Steuersenkung auf Schwarz-Gelb: Brennelementesteuer soll abgeschafft werden
- Weitere interessante Anfragen an die Bundesregierung
- Weltweite Atom-Ausstiegspläne

Solarausstieg bis 2012 – Schwarz-Gelb will Photovoltaik kaputt machen

Die Regierungsfraktionen planen drastische Einschnitte bei der Photovoltaik-Vergütung: Die Unions-Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie will einen Photovoltaik-Deckel in Höhe von 1,7 GW. Damit würden bis 2020 nur noch 33,3 Gigawatt erreicht werden. Zum Vergleich: Die Bundesregierung hatte letztes Jahr im Sommer 52 GW nach Brüssel gemeldet.

Die FDP plant einen anderen Ansatz um den Photovoltaik-Ausbau abzuwürgen. Sie befürwortet scharfe Vergütungssenkungen: „Die Degressionsstufen bei Überschreiten der Zielmenge sind deutlich zu verschärfen.“ Aus Koalitionskreisen wird von einer jährlichen Degression von bis zu 34 Prozent gesprochen, was von einem Jahr auf das andere den gesamten Solarmarkt in Deutschland zerstören könnte. Derzeit kommen ab 3500 Megawatt mit jedem zusätzlichen Ausbau in Höhe von 1000 Megawatt 3 Prozent Degression (Zusätzlich auf die Grunddegression von 9 Prozent). Inzwischen soll die Koalition an 5 Prozent denken.
Den Atomausstieg will die FDP zugleich unter eine Revisionsklausel stellen, für den Fall, dass die Erneuerbaren Energien nicht schnell genug voran kommen. Genau dies ist aber offenbar das Ziel.

Die FDP hat offenbar noch nicht mitbekommen, wie wichtig die Photovoltaik mittlerweile geworden ist. Gerade Mittags, wenn der Energieverbrauch besonders groß ist, stellt die Solarenergie große Energiemengen zur Verfügung. Mittlerweile ist Photovoltaik auch weit günstiger als noch vor 1,5 Jahren. Schon nächstes Jahr könnte Solarstrom von Photovoltaik-Freiflächenanlagen preiswerter sein, als die Offshore-Windenergie.
Die Lehre aus Fukushima muss sein, das Ausbauziel und den Ausbaukorridor für die Photovoltaik von derzeit 3000 bzw. 3500 MW spürbar auf 5000 MW anzuheben. und den Degressionsmechanismus darauf auszurichten.

Regierung bestätigt – kein beschleunigter Ausbau Erneuerbarer Energien vorgesehen
Bei der gestrigen Regierungserklärung sagte die Bundeskanzlerin: „Wir wollen das Zeitalter der Erneuerbaren Energien beschleunigt erreichen.“ Die Fakten sprechen das Gegenteil: Das Ausbauziel im Stromsektor bleibt aber unverändert bei 35 Prozent bis 2020 – siehe Referentenentwurf.

Mitte Mai hatte die Kanzlerin noch in der Wochenzeitung „Die Zeit“ versprochen, den Ausbau zu beschleunigen. Sie nannte ein neues Ziel von 40 Prozent für 2020 statt bislang 35 Prozent. Wegen des Widerspruchs zum Referentenentwurf aus dem Hause Röttgen habe ich nachgefragt: Die Antwort (siehe Link) – liest sich zwar etwas verklausuliert ist aber eindeutig: Wenn die Kanzlerin von 40 Prozent spricht, meint sie 35 Prozent und daran wird auch nichts geändert. Diese Bundesregierung nimmt sich offenbar selbst nicht mehr ernst.
Die Atomlobby rechnet derweil tagtäglich vor, was der zusätzliche Ausbau der Erneuerbaren Energien der Bundesregierung wird, obwohl es diesen laut Bundesregierung gar nicht geben wird. Auch die Deutsche Energie-Agentur (dena) errechnet bereits die zusätzlichen Milliardenkosten für den Netzausbau, der bei 3600 Kilometern liegen soll, im Vergleich zu 3600 Kilometern, die sie bei Laufzeitverlängerung errechnet hatte.

Link zum Zeit-Interview mit der Kanzlerin: http://www.bundesregierung.de/Content/DE...uckansicht.html

Link zu der Antwort der Anfrage zu der Aussage der Bundeskanzlerin zum 40 Prozent-Ziel: http://hans-josef-fell.de/content/index....=564&Itemid=108

Link zu der Antwort der Anfrage, inwiefern Ziele und Maßnahmen zusammen passen: http://hans-josef-fell.de/content/index....=563&Itemid=108

Steuersenkung auf Schwarz-Gelb: Brennelementesteuer soll abgeschafft werden

2,3 Milliarden Euro sollte die Brennelementesteuer jährlich bringen, bei Abschaltung der ältesten Atomreaktoren immerhin noch etwa 1,5 Milliarden Euro.

CSU-Chef Seehofer und vermutlich auch Kanzlerin Merkel wollen den Atomkonzernen das Geld jetzt schenken. Erklärt wird das damit, dass die Atomkonzerne jetzt Geld bräuchten, um in Erneuerbare Energien zu investieren. Diese Subventionierung zu Lasten der Stadtwerke und der mittelständigen Erneuerbaren-Energien-Branche wird erneut die Marktmacht der Konzerne stärken.

Erinnern wir uns, weshalb die Steuer eingeführt wurde: Der Gesetzentwurf zur Brennelementesteuer dazu:

„Die Haushaltskonsolidierung des Bundes erfordert die Erschließung zusätzlicher Einnahmenquellen. Dazu soll eine neue Steuer auf die Verwendung von Kernbrennstoffen erhoben werden. Die Erträge aus der Steuer sollen vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung auch dazu beitragen, die aus der notwendigen Sanierung der Schachtanlage Asse II entstehende Haushaltsbelastung des Bundes zu verringern.“

Zur Haushaltskonsolidierung wurden damals übrigens viele Milliarden gekürzt, vor allem bei den ärmeren Schichten des Landes. Diese dürfen jetzt auch die Sanierung der Asse mit bezahlen.Das ist selbst der FDP peinlich, weshalb sie sich noch etwas ziert. Sie sagt dazu nicht nein, sondern bittet um Gegenfinanzierungen. Gegenfinanzierung bedeutet dann aber vermutlich wieder Kürzungen bei den Ärmeren.

Es ist damit absehbar, dass Schwarz-Gelb nur zwei Steuersenkungen gelingen werden, die für Hoteliers und die für Atomkonzerne.

Noch ein Vergleich: Die Brennelementesteuer soll 2300 Mio. Euro erbringen, das ist rund das 18-Fache der Ausgaben des Bundesumweltministeriums für Erneuerbare-Energien-Forschung in diesem Jahr bzw. das 65-Fache der jeweiligen Mittel für Photovoltaik- und Windenergieforschung von jeweils rund 35 Mio. Euro. Von einer Erhöhung der Forschungsmittel für Erneuerbare Energien ist trotz Fukushima bei der Bundesregierung keine Rede. Dafür sei kein Geld da. Die Haushaltskonsolidierung habe Vorrang.

Der BEE zeigt hier auf, warum die Brennelementesteuer kein Hindernis für den Ausbau Erneuerbarer Energien in Deutschland ist: http://www.bee-ev.de/3:743/Meldungen/201...r-Energien.html

Weitere interessante Anfragen an die Bundesregierung

Für die Fragestunde habe ich diese Woche zwei Fragen eingereicht:

Auf meine Frage zur Deckungsvorsorge ging hervor, dass Atomkraftwerksbetreiber in den USA rund vier mal soviel Deckungsvorsorge leisten müssen, wie deutsche Atomkraftwerksbetreiber. Die Bundesregierung redet sich zwar mit der höheren Haftung der deutschen Betreiber heraus. Aber was hilft eine unbegrenzte Haftung, wenn der AKW-Betreiber Pleite ist und keine Entschädigungen mehr zahlen kann. Dann muss doch der Staat einspringen, siehe Tepco in Japan.

Die zweite Frage zielte darauf ab, ob die Bundesregierung aufzeigen kann, in welchem Umfang ihre vorgesehenen Maßnahmen im Erneuerbare-Energien-Bereich zur Erreichung ihrer Ziele beitragen kann. Die Antwort war eindeutig, sie kann den Zusammenhang nicht herstellen. Das ist aus ihrer Sicht vermutlich auch besser so, führen die vorgesehenen Maßnahmen bei der Solarenergie, Land-Windenergie und Bioenergie doch dazu den Ausbau der Erneuerbaren Energien abzubremsen.

Link zu den Antworten der Bundesregierung: http://hans-josef-fell.de/content/index....=563&Itemid=108

Weltweite Atom-Ausstiegspläne

Weltweit setzen derzeit 30 Länder auf Atomkraft. Ende 2010 waren in diesen Ländern 443 AKW in Betrieb. Ich habe mal aufgelistet, welche Ländern sich nach der Atom-Katastrophe in Japan neu orientieren:

Europa

In Gesamteuropa, einschließlich Russland, sind 195 AKW in Betrieb.

EU: Ab dem 01.06.2011 wir die EU-Kommission alle Atomkraftwerke in Europa einem Stresstest unterziehen und die Sicherheitsstandards neu überprüfen. Es soll unter anderem geprüft werden, ob die AKWs für Terrorangriffe und Stromausfälle gewappnet seien. In der EU gibt es insgesamt 143 Atomkraftwerke. Viele davon dürften einem ernst gemeinsten Stresstest nicht standhalten. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte darüber hinaus die EU-Stresstests weltweit auszuweiten (dpa).

Russland: Russland ist einer der wichtigsten Atomenergieproduzenten der Welt und baut auch im Ausland Kernkraftwerke. Nach anfänglichem Zögern hat Moskau eine Überprüfung der Sicherheit seiner Kraftwerke eingeleitet. Im kommenden Jahr will Russland das erste schwimmende Atomkraftwerk der Welt in Betrieb nehmen. Es soll vor der ostasiatischen Halbinsel Kamtschatka ankern. Dort gibt es aktive Vulkane, es ist besonders erdbeben- und tsunamigefährdet: 1952 wurde hier ein Erdbeben der Magnitude 9.0 gemessen und damit der gleichen Stärke, wie das vor Japan (AFP/FT/TAZ).

Belgien: Auch Belgien zieht seine Konsequenzen aus Japan und wird die geplante Laufzeitverlängerung vermutlich revidieren. Knapp hinter der deutsch-belgischen Grenze steht in einer der erdbebenreichsten Regionen eines der ältesten AKWs in Europa: Tihange 1. Das ist nach Angaben von Experten bis zu einer Stärke von maximal 5,9 ausgelegt. Experten gehen davon aus, dass 6,5 bis 7,0 auf der Richterskala in der Region durchaus möglich seien.

Frankreich: Als größter Atomstromproduzent Europas hält Frankreich an der Kernenergie fest. Die Akw-Betreiber müssen bis Mitte September einen "ersten Bericht" über die Sicherheit ihrer Anlagen vorlegen. Appelle der Opposition nach einer grundsätzlichen Debatte über die Atomkraft verhallten ungehört. Sorge macht Umweltschützern besonders das älteste Kraftwerk Fessenheim an der deutsch-französischen Grenze, das in einem Erdbebengebiet liegt (AFP).

Großbritannien: Eine vorläufige Untersuchung zur Atomsicherheit ergab Mitte Mai, dass eine ähnliche Katastrophe wie in Fukushima "im Vereinigten Königreich wenig glaubwürdig" ist. London sah sich dadurch in seiner Linie bestätigt, die 19 britischen Reaktoren am Netz zu lassen und den Bau neuer Akw voranzutreiben. Derzeit sind Atommeiler an fünf neuen Standorten in Planung. Eine endgültige Entscheidung zur Zukunft der Atomenergie soll im September fallen.

Italien: Italien hatte nach der Katastrophe von Tschernobyl 1986 seine vier AKW still gelegt. 2009 arbeitete die Regierung von Silvio Berlusconi ein Gesetz zur Planung neuer Atomkraftwerke aus. Nach dem Atomunfall in Japan signalisiert sie indes Bereitschaft, ihre umstrittenen Atompläne zu überdenken. Für Juni ist ein Referendum über die Rückkehr zur Atomenergie geplant (nzz).

Schweden: In Schweden gibt es in der Bevölkerung keine Mehrheit mehr für den Ausbau der Atomkraft. 36 Prozent der Schweden sprachen sich in einer Umfrage für einen Atom-Ausstieg und nur noch 21 Prozent für den Ausbau aus. Bei einer Erhebung im Jahr 2008 waren noch knapp 50 Prozent für den Ausbau der Atomenergie. Trotzdem gehen die Pläne für ein atomares Endlager nahe des Kraftwerks in Forsmark weiter - am Mittwoch reichte das zuständige Unternehmen den Antrag bei den Behörden ein. Damit ist Schweden das erste Land in Europa, das ein fertiges Konzept für die Entsorgung von Atommüll hat.

Schweiz: Die Schweiz will langfristig aus der Atomenergie aussteigen. Die bestehenden fünf Atomkraftwerke sollen am Ende ihrer Betriebsdauer (50 Jahre) nicht ersetzt werden. Das erste Atomkraftwerk würde demnach 2019 vom Netz gehen, das letzte 2034. Begründet wurde diese Entscheidung von Energieministerin Doris Leuthard damit, dass „Kernenergie auf Dauer teurer sei, die erneuerbaren billiger.“ (swp/ dpa)

Österreich: Das Land, das (neben Dänemark und Luxemburg) keine Atomkraftwerke betreibt, aber Atomstrom aus dem Ausland bezieht, macht sich seit Fukushima für einen internationalen Atomausstieg stark. Die Regierung forderte umfassenden Sicherheitstests der europäischen Atomkraftwerke auf Grundlage einheitlicher Standards (nzz).

Nordamerika

In Nordamerika betreiben die USA 104, Kanada 18 und Mexiko zwei Atomkraftwerke.

USA: Obwohl etwa ein drittel aller amerikanischen AKW beim Stresstest der NRC erhebliche Mängel aufwiesen, befand die Nuclear Regulatory Commission, dass die 104 Reaktoren sicher seien. Der geplante starke Ausbau der Kernenergie kommt dagegen kaum voran. Die erste US-Firma bremst nun die Entwicklungspläne für einen 10-Milliarden Atomreaktor aus. Die Unsicherheiten seien zu groß, so die Firma (NY Times).

Kanada: Kanadas Atomsicherheitsbehörde verlangte nach Fukushima eine Überprüfung der Sicherheit in den 18 Reaktoren des Landes. Die Betreiber beschrieben die Kraftwerke daraufhin zwar als grundsätzlich sicher, wollen aber weitere Sicherheitsvorkehrungen treffen (AFP).

Asien

In Asien sind derzeit 118 Atomkraftwerke in Betrieb.

China: Trotz neuer Ankündigungen des Generalsekretärs des Verbands für Nuklearenergie Xu Yuming (Bis 2020 sollen rund 40 AKW fertiggestellt werden), bleibt das bestehende Moratorium für den weiteren Ausbau der Atomenergie bestehen. Ein erstes AKW im Binnenland wird möglicherweise nicht gebaut. Das im Bau befindliche AKW in Xianning in der Provinz Hubei, liegt am Yangtse in einer Region, die häufig von Überflutungen betroffen ist. Gleichzeitig startet China ein Abwerbungskampagne für Deutsche Fachkräfte um den Ausbau im eigenen Land zu fokussieren (FAZ/dpa).

Malaysia: Nach monatelangen Debatten und trotz großer Sicherheitsbedenken beschloss die Regierung von Malaysia im Februar diesen Jahres ein erstes Atomkraftwerk zu bauen. Ausgerechnet Japan sollte beim Bau Hilfestellung geben. Jetzt, in Hinblick auf die Katastrophe von Japan, zeigt sich die Regierung verunsichert und will die Kraftwerkspläne neu überdenken.

Indonesien: Die Regierung in Jakarta verkündete, dass sie ihren Energiefokus nach Japan auf die Erneuerbaren konzentrieren werde. Atomkraft soll dabei keine größere Rolle mehr übernehmen.

Südamerika

In Südamerika verfügen lediglich Brasilien und Argentinien (je zwei) über Atomkraftwerke.

Brasilien: Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird den geplanten Bau von Atomkraftwerken überprüfen. Energieminister Edison Lobão kündigte an in der Atompolitik „besondere Sorgfalt“ walten lassen zu wollen. Gerade erst wurde aufgedeckt, dass das AKW Angra 2 seit zehn Jahren ohne gültige Genehmigung operiert (Boell Stiftung).

Venezuela: Venezuela legte ein in Kooperation mit Russland geplantes AKW-Projekt auf Eis. Das Land sei auf die Atomtechnologie nicht angewiesen und kann sich mit Erneuerbaren Energien versorgen (Reuters).


Berlin, den 27.05.2011

Ihr Hans-Josef Fell MdB

Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion
Bündnis 90/ Die Grünen

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: 030 - 227 72 158
Fax: 030 - 227 76 369

http://www.hans-josef-fell.de


Anmerkung von mir:

Ich bin zu tiefst empört über die Politik der aktuellen Regierung, mehr kann man nicht für die Interessen der großen Energiekonzerne und gegen die der Bürger arbeiten, pfui Deibel !!!

#4 RE: Auf die Straße gehen !!! von Stefan Werner 27.05.2011 23:42

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