#1 Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Carsten 01.04.2011 11:44

Ein Blick auf die Ergebnisse der Kommunalwahl 2011 in Wald-Michelbach

Wald-Michelbach hat gewählt - GANZ Wald-Michelbach?

Nein, genau die Hälfte der Wahlbevölkerung hat es vorgezogen, ihre Stimme an keine der kandidierenden Parteien und Personen zu vergeben. Sei es, dass man lieber einen Ausflug bei dem schönen Vorfrühlingswetter unternommen hat oder "denen da oben" sowieso nicht traut, da sie ja ohnehin machen was sie wollen und Politiker ja sowieso alle gleich sind, weshalb man die anderen ja auch nicht wählen kann - wie auch immer:

Der Wahlausgang zeigt deutlich, dass die Gemeindevertretung der vergangenen Jahre keine Unterstützung bei der Mehrheit der Wahlberechtigten gefunden hat und die Parteien des kommunalen Parlaments damit weit davon entfernt sind, sich für ihre Politik auf eine breite Basis innerhalb der Bevölkerung berufen zu können.

Auch wenn die Wahlbeteiligung mit 3,7% leicht gegenüber der vorigen Wahl angestiegen ist: Wenn man lediglich 50% der Wähler dazu bewegen kann seine Stimme abzugeben, ist das ein Armutszeugnis für die etablierten Kräfte im Rathaus, deren mangelnde Zustimmung in der Bevölkerung darüber hinaus durch die Wahlergebnisse offensichtlich wird. Addiert man die Stimmen für die Parteien von CDU, SPD, AKB und FW in der Gemeindevertretung Wald-Michelbach, die ja zuletzt bei den meisten Entscheidungen übereinstimmend votiert haben (nur die Grünen stimmten des öfteren gegen einige Vorhaben) und setzt sie in Beziehung zu den tatsächlich abgegebenen Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 50,0%, so erreichen diese gemeinsam gerade einmal bescheidene rund 40% - ein eigentlich beschämender Wert. Denn dies bedeutet ja im Umkehrschluss, dass weit weniger als die Hälfte der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger den "Wald-Michelbacher Verhältnissen" zustimmen - zu den "schweigenden" 50% der Nichtwähler kommen aber jetzt immerhin noch rund 10% der Wahlberechtigten, die mit ihrer Wahl der "Bürger für Wald-Michelbach" (BfW) sowie von B90/Die Grünen deutlich gemacht haben, dass sie sich eine andere Politik für ihre Heimatgemeinde wünschen. Dazu ist nun ein erster Schritt getan: Die Grünen gehen mit 9,5% der abgegebenen Wählerstimmen deutlich gestärkt in die nächste Gemeindevertretung, und die BfW kommen mit 10% wie "Phönix aus der Asche" zu einem - zumindest für Wald-Michelbach - geradezu sensationellen Wahlergebnis und stellen damit, wie die Grünen, künftig 4 Gemeindevertreter.

Auch im Vergleich zum Ausgang der Kommunalwahl für Hessen insgesamt schnitten die „großen“ Parteien in Wald-Michelbach unterdurchschnittlich ab und müssen jeweils einen relativ deutlichen Rückgang hinnehmen, liegen damit aber immerhin im „Landestrend“: Die CDU erreicht in Wald-Michelbach 33,3% der abgegebenen Stimmen (Hessen: 33,7%) und verliert 5,6%, die SPD (-5,8%) kommt auf 28,3% (Hessen: 31,5%). Die FDP rangiert mit 1,6% (Hessen: 3,9%) ohnehin unter „ferner liefen“, sie verliert gegenüber 2006 (2,1%) zwar „nur“ 0,5 %, konnte damit aber gerade den einen Sitz in der Gemeindevertretung behaupten und wäre fast endgültig in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Die Freien Wähler verlieren moderat (-0,5%) an Stimmen, die AKB hingegen etwas mehr (-1,3%); beide Wählerlisten landen damit gleichauf bei 8,6%.

Und noch eines zeigen die Ergebnisse für Wald-Michelbach deutlich: Hier wurde das Votum der Wähler ganz offensichtlich überwiegend von kommunalpolitischen Themen bestimmt. Zwar gewinnen die Grünen auch hier respektable 3,5% hinzu, profitieren aber nicht in dem Maße wie fast überall andernorts von der Atomdebatte. Die BfW scheint aber, neben der Forderung des Ausbaus alternativer Energie, in besonderem Maße vor allem lokale Themen behandelt zu haben, die die Leute vor Ort beschäftigen - von der Befürchtung, durch den Betrieb - oder gar ein Scheitern - der mit viel Vorschusslorbeeren bedachten Solardraisine könne auf die Bürger noch erhebliche Kosten zukommen, über die undurchsichtigen Geschäfte der IGENA, oder auch einer "Zukunftsoffensive", von der keiner so recht weiß, was sie denn den Bürgern bisher gebracht haben soll, dem Thema der medizinischen Versorgung im Überwald bis hin zum geplanten Ausbau der Kreidacher Höhe zum "Touristenzentrum", das Natur und Landschaft dort stark belasten wird, dessen mittel- und langfristige ökonomische Bedeutung für die Bürger aber kaum ersichtlich ist bzw. sich nur auf einzelne wenige Profiteure beschränken wird, nicht aber der Masse der Bevölkerung oder dem Gros der Gewerbetreibenden zu Gute kommt.

In diesem Zusammenhang muss auch erwähnt werden, dass der Versuch des „Stimmenfangs“ im rechten Spektrum der Wählerschaft seitens der Affolterbach-Kocherbacher-Bürgervereinigung, gründlich misslungen ist. Die Äußerungen des Herrn Maurer mit dem Ziel, das - parteipolitisch nachweislich unabhängige - Demokratische Bürgerforum Überwald sowie die BfW einfach als linke Gruppierungen zu diffamieren, bleibt als plumpe „Stimmungsmache“ wirkungslos: Auch die AKB verliert an Stimmen gegenüber der vorigen Wahl, wenn auch nicht in dem Maße wie CDU und SPD.

Auch in der Bürgermeisterwahl spiegelt sich das gesunkene Vertrauen der Bevölkerung wider: Die ja schon "traditionelle" große Unterstützung von Joachim Kunkel bei den bisherigen Bürgermeisterwahlen erhielt ebenfalls einen merklichen Dämpfer: Mit 81,6% der (abgegebenen) Stimmen verteidigt er zwar sein Amt erneut deutlich gegenüber den nicht vorhandenen Mitkonkurrenten, was aber einem Rückgang von über 10% gegenüber dem Ergebnis der vorigen Wahl entspricht. Bei einer Wahlbeteiligung von 49,8% bei der Wahl des Bürgermeisters ergibt das allerdings auch nur eine Zustimmung von knapp 41% in der Bevölkerung - also ebenfalls bei weitem kein Grund, zu behaupten, die Mehrheit der Bevölkerung stünde hinter allen Entscheidungen des Bürgermeisters!

Allein BfW und Grüne konnten bei dieser Wahl Zugewinne an Stimmen verzeichnen, ALLE anderen Parteien und Wählergruppen, die angetreten waren, mussten z. T. deutliche Verluste hinnehmen: Das ist, neben der Resignation der Hälfte der Wahlbevölkerung, ein mehr als klares Zeichen dafür, dass die etablierten Parteien offenbar das Ohr doch nicht so nah am Bürger haben, wie immer behauptet wird.

Es bleibt nun zu hoffen, dass sich endlich auch mal etwas in der Gemeindevertretung bewegt, und die Bürger künftig früher über anstehende Entscheidungen informiert und vor allem mehr in Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Denn auch das haben die zwei Gruppierungen BfW und Grüne im Vorfeld der Wahl immer wieder betont und gefordert: Transparenz und Offenheit sind wichtige Voraussetzungen für politisches Handeln, wenn man das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen und ihre Mitwirkung erreichen will. Und obwohl auch die anderen Parteien vor der Wahl alle die Transparenz plötzlich groß geschrieben haben: Geglaubt wurde ihnen das offenbar nicht. Warum nur?

#2 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Astulf v. Graswitz 01.04.2011 12:03

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Eine Pressemitteilung eines Bürgerforums ??
Was ist denn hier los.
Ich denke, ihr solltet doch etwas an der Trennung zwischen politischer Partei und neutralem Bürgerforum arbeiten.
Gruß, Astulf

#3 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Foren-Siker 01.04.2011 12:17

OmG

#4 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Carsten 01.04.2011 13:14

Zitat von Astulf v. Graswitz
Eine Pressemitteilung eines Bürgerforums ??
Was ist denn hier los.
Ich denke, ihr solltet doch etwas an der Trennung zwischen politischer Partei und neutralem Bürgerforum arbeiten.
Gruß, Astulf



Lieber Astulf, auch ich bin, als Vorstandsmitglied des Bürgerforums, sehr für eine Trennung von Bürgerforum und parteipolitischen Interessen. Gerade deshalb meine ich aber, man muss darauf reagieren, wenn das Bürgerforum zu Wahlkampfzwecken von Parteivertretern in eine bestimmte politische Ecke gestellt wird, wie zuletzt im Wahlkampf in Wald-Michelbach (Affolterbach) geschehen. Ansonsten wird in der PM lediglich der Wahlausgang ein wenig analysiert und mögliche bzw. wahrscheinliche Ursachen für die Ergebnisse aufgezeigt. Das sollte doch - auch für einen parteipolitisch unabhängigen Verein - möglich sein, bzw. das sehe ich auch als eine Aufgabe unseres Vereins an.

#5 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Astulf v. Graswitz 01.04.2011 14:41

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Hallo Carsten.
So ganz d´accord bin ich nicht.
Ich werde das weiterhin kritisch beäugen.

@Foren-siker: Thx für den Tipp.

#6 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Carsten 01.04.2011 15:02

Zitat von Astulf v. Graswitz
Hallo Carsten.
So ganz d´accord bin ich nicht.
Ich werde das weiterhin kritisch beäugen.

@Foren-siker: Thx für den Tipp.



Hallo Astulf, das hoffe ich, dass Du weiter die Themen im Forum kritisch verfolgst - dafür ist diese Plattform nämlich gedacht! Und dass man nicht immer mit allen absolut gleicher Meinung ist, finde ich auch normal. Das geht mir auch so, deshalb war ich auch noch nie Mitglied einer Partei (oder Wählergruppe...) ;-)

In diesem Sinne: Weiter alles kritisch hinterfragen!

Gruß Carsten

#7 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Astulf v. Graswitz 01.04.2011 16:32

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Zitat von Carsten
..... deshalb war ich auch noch nie Mitglied einer Partei (oder Wählergruppe...) ;-)


Vergangenheitsform ?

#8 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Sven Wingerter 01.04.2011 16:33

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Zitat von Astulf v. Graswitz
Hallo Carsten.
So ganz d´accord bin ich nicht.
Ich werde das weiterhin kritisch beäugen.



Lieber Astulf,

Du bist herzlich eingeladen, selbst Mitglied im Demokratischen Bürgerforum Überwald zu werden.
Kritische Mitglieder sind genau die Art von Mitgliedern, die wir brauchen und haben wollen. Und so kannst Du auch Einfluss darauf haben, dass die Unabhängigkeit und Überparteilichkeit (die in unserer Satzung verankert ist) auch gesichert ist.

Beste Grüße
Sven

#9 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Sven Wingerter 01.04.2011 16:38

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Und nicht zu vergessen:

Am kommenden Mittwoch, den 6. April ist erste Ordentliche Mitgliederversammlung des Vereins.
Beginn: 19:30 Uhr im Hotel "Maienhof" in Siedelsbrunn.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!

#10 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Carsten 01.04.2011 16:55

Zitat von Astulf v. Graswitz

Zitat von Carsten
..... deshalb war ich auch noch nie Mitglied einer Partei (oder Wählergruppe...) ;-)


Vergangenheitsform ?




Das hatte ich schon befürchtet ... - ja, Vergangenheitsform einerseits, andererseits aber auch Gegenwartsform sowie aller Voraussicht nach auch Zukunftsform! Alles klar??

#11 RE: Pressemitteilung des Bürgerforums zur Kommunalwahl 2011 von Astulf v. Graswitz 01.04.2011 17:14

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Zitat von Sven Wingerter

Du bist herzlich eingeladen, selbst Mitglied im Demokratischen Bürgerforum Überwald zu werden.


Ich bin doch schon registriert.
Wenn du den Verein meinst, ich bin kein Vereinsmeier, und auch kein Stammtischler,
bei sowas überkommen mich negative Attacken.

Zitat von Carsten
.....aber auch Gegenwartsform sowie aller Voraussicht nach auch Zukunftsform! Alles klar??


Sehr sympathisch....

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