#1 AsPD von Jörg Maletz 17.10.2019 22:45

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Diese SPD ist nicht mehr wählbar, nirgendwo.
Die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann erklärt, dass Tempo 130 weniger Tote, weniger Schwerverletzte und weniger klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) bringe. „Wenn also der Großteil ihrer Fraktion dagegen stimme“(den Antrag auf Tempo 130 als Höchsttempo gesetzlich festzuschreiben), „dann nicht aus inhaltlichen Gründen.....“
Dann sollte diese Partei aus inhaltlichen Gründen keine Stimme mehr bekommen.

Jörg Maletz

#2 RE: AsPD von Stefan Werner 17.10.2019 22:56

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Unglaublich auch die Argumentation der SPD im Beratungsverlauf und Beratungsergebnisse im federführenden Ausschuss:

Die Fraktion der SPD betonte, ein Pkw verbrauche bei einer Geschwindigkeit von 160 km/h bis zu 35 Prozent mehr Kraftstoff als bei 130 km/h. Die AG 1 der Nationalen Plattform „Zukunft der Mobilität“ sei zu dem Schluss gekommen, dass man daher mit einem Tempolimit 1,2 Millionen Tonnen CO2 einsparen könne. Diese Einsparung könne man erzielen, ohne große Kosten zu verursachen. Zudem korreliere auch bei PKW die Erzeugung von Luftschadstoffen und der Lärm mit der gefahrenen Geschwindigkeit. Was das Thema „Sicherheit“ angehe, seien im Jahr 2016 auf deutschen Autobahnen mit Geschwindigkeitsbegrenzungen pro Autobahnkilometer 26 Prozent weniger Menschen tödlich verunglückt. Wenn man die Verkehrswende ernst nehme und man sie angehen wolle, müsse man über ein Tempolimit nachdenken, weshalb man mit dem Ziel des Antrags übereinstimme. Es sei bedauerlich, dass es nicht gelungen sei, den Koalitionspartner zu überzeugen, dabei mitzugehen, weshalb man heute nicht werde zustimmen können.

Quelle: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/140/1914000.pdf

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