Einladung: 7./XVII, Sitzung der Gemeindevertretung

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#1 | Einladung: 7./XVII, Sitzung der Gemeindevertretung datum

25.11.2011 08:43 (zuletzt bearbeitet: 03.12.2011 18:54)

7./XVII. Sitzung am Dienstag, 29. November 2011, um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Wald-Michelbach, In der Gass 17,

TAGESORDNUNG:

I. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung;

II. Feststellung der Beschlussfähigkeit;

III. Bericht des Gemeindevorstandes;

IV. 1. Genehmigung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Wald-Michelbach" für das Wirtschaftsjahr 2012; - Drucksache Nr. 56/XVItI. - GV -

2. Genehmigung des Waldwirtschaftsplanes fur dos Forstwirtschaftsjahr 2012 - Drucksache Nr. 57/X VII. GV -

3. Antrag der Arbeiterwohlfahrt Bergstraße Soziale Dienste gGmbH auf eine Zuwendung für die Jugend- und Drogenberatung PRISMA sowie die Fachstelle Prävention für das Jahr 2012 - Drucksache Nr. 58/XVII. - GV -

4. Haushaltswirtschaft 2011 - Bericht erfolgt durch den Bürgermeister -

5. Beteiligungsbericht 2011 und Offenlegung nach § 123 a HGO;

5.1. Vorlage der Verwaltung -Drucksache Nr. 59/X VII. - GV -

5.2. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beteiligungsbericht - Drucksache Nr. 60/X VII. - GV -

6. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Abschriften der Niederschrift für die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter - Drucksache Nr. 61/X VII. - GV -

7. Genehmigung von Verträgen der Gemeinde mit Mitgliedern des Gemeindevorstandes bzw. Gemeindevertretern durch die Gemeindevertretung gemäß § 77 Abs. 2 HGO;

7.1. Vorlage der Verwaltung -Drucksache Nr. 62/X VII. - GV -

7.2. Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; - Drucksache Nr. 63/X VII. - GV -

7.3. Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach"; - Drucksache Nr. 64/X VII. - GV -

8. Breitbandprojekt Weschnitztal - Überwald

8.1. Informationen zum aktuellen Sachstand; - Bericht erfolgt durch den Bürgermeister -

8.2. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN - Breitbandversorgung / aktueller Vertragsentwurf des Breitbandprojektes - Drucksache Nr. 65/X VII. - GV -

9. Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Berichterstattung / Sachstandsbericht / Anfrage zum Thema "Energie"; - Drucksache Nr. 66/X VII. -

10. Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Lösung des Anbindungsproblems "Brunnenwiese" im Ortsteil Hartenrod - Drucksache Nr. 67/X VII. - GV -

11. Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Regelmäßige Berichterstattung der Gemeindebetriebe "ZKÜ" und "IGENA" - Drucksache Nr. 68/X VII. - GV -

12. Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" - Sammelstelle für Grünschnitt - Drucksache Nr. 69/X VII. - GV -

13. Wünsche, Anregungen und Anfragen.

Stefan Werner hat folgende Dateien an diesen Beitrag angeh�ngt

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- Stefan Werner ist Vorstandsmitglied des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" -

�Beim Gedenken an nationalsozialistische Verbrechen geht es nicht darum, dass sich alle Deutsche schuldig fühlen sollen.
Sondern es geht darum, dass alle Menschen wissen sollen warum Widerstand gegen rechte Ideologien heute notwendig ist!�