Überwald Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiterhin im Tiefgang und ein Ende ist trotz optimistischer Prognosen der Wirtschaftsinstitute noch nicht in Sicht. Die Industrieproduktion liegt mit 6 % unter dem Volumen vom Februar 2020 und auch der deutsche Einzelhandel ist in einer schwierigen Lage und liegt mit minus 5,3 % unter dem Vorjahres- und Vorkrisenmonat Februar 2020. Dagegen konnte in Schwedens die Industrieproduktion ab Januar wieder wachsen und befindet sich 1,6 % über dem Vorkrisen- und Vorjahresniveau.
"Die verfehlte Krisenpolitik der Bundesregierung, die ihr Handeln durch eine handvoll dogmatischer Wissenschaftler bestimmen lässt, hat entsprechend negative Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt", erklärt Walter Kappes. Mehr als eine Million Menschen sind wegen der Corona-Politik der Regierung arbeitslos geworden. Bei den Fachkräften ist die Zahl der Arbeitslosen um durchschnittlich 22,5 Prozent gestiegen. Eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt ist in nächster Zeit nicht zu erwarten. „Für Arbeitslose und Berufseinsteiger wird es zunehmend schwieriger, einen Job zu bekommen. Die Firmen halten sich bei Neueinstellungen spürbar zurück, so Vorstandsmitglied Thorsten Wingerter.
Unverständlich ist daher die Forderung vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) durch mehr Zuwanderung und ein höheres Rentenalter gegen einen drohenden zukünftigen Fachkräftemangel zu steuern. Es gibt kein Beleg, dass es in einem überschaubaren Zeitraum es zu einem Fachkräftemangel kommen würde, insbesondere bei aktuell 3,5 Millionen Arbeitslosen und bei florierender Kurzarbeit.
Als genauso abwegig sieht der DGB Überwald die Forderung nach einem höheren Renteneintrittsalter. „Die Realität sieht doch vielmehr so aus, dass für Ältere und Menschen mit Behinderungen der Arbeitsmarkt in vielen Fällen dauerhaft verschlossen bleibt. Wer mit 50 seinen Job verliert, egal mit welcher Qualifikation und Berufserfahrung, ist faktisch tot für den Arbeitsmarkt“, hält der Vorsitzende Dirk Hennrich fest.
Mit einseitiger Information durch interessengesteuerte Institute ist die Absicht Einfluss auf die Richtung von politischen Entscheidungen zu nehmen. Die Propaganda zum Fachkräftemangel dient dazu, eine große Menge an ArbeiterInnen vorzuhalten, um damit letztlich den deutschen Niedriglohnsektor durch Zugriff auf billige und qualifizierte, ausländische Arbeitskräfte weiterhin niedrig zu halten.
Bestes Beispiel ist der viel beklagte Pflegenotstand. „Anstatt von seitens der Politik Pflegekräfte aus dem Ausland abzuwerben, um damit an den schlechten Arbeitsbedingungen und Bezahlung festzuhalten, wäre es doch endlich an der Zeit, die Pflegekräfte anständig zu bezahlen sowie für gute Arbeitsbedingungen zu sorgen. Viel Stress und Verantwortung für wenig Geld führen dazu, dass viele Pflegekräfte nur noch den Berufsausstieg sehen", macht Hennrich deutlich.
So habe Karl Marx die sich immer wieder wiederholende Forderung nach billigen Arbeitskräften als "industrielle Reservearmee" beschrieben, die jederzeit bereitsteht, jede Arbeit anzunehmen und dafür sorge trägt, dass die Arbeitnehmer keine übermäßigen hohen Lohnforderungen stellen, aus Angst vor Arbeitslosigkeit. "Eine Arbeiterbewegung zum 1. Mai mit Forderungen für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne ist heute ebenso wichtig, wie zu Beginn der Bewegung 1896. Denn auf die Politik ist kein Verlass, die Bürger fühlen sich zunehmend alleingelassen", so der DGB Überwald abschließend.