Dienstag, 05. November 2013, um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Wald-Michelbach,_ In der Gass 17,
TAGESORDNUNG:
I. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; II. Feststellung der Beschlussfähigkeit; III. Bericht des Gemeindevorstandes; IV. 1. Kreditangelegenheiten; 1.1. Antrag auf Gewährung eines zinslosen Darlehens mit Ansparverpflichtung (Anspardarlehen) aus dem Hess. Investitionsfonds, Abteilung B, für "Neuausbau / Erneuerung / Sanierung von Gemeindestraßen in Wald-Michelbach"; - Drucksache Nr. 165/XVII. - &V -
1.2. Abschluss eines Vertrages über ein Darlehen mit Ansparverpflichtung (Anspardarlehen) gemäß § 11 des Investitionsfondsgesetzes für "Neuausbau / Erneuerung / Sanierung von Gemeindestraßen in Wald-Michelbach"; - Drucksache Nr. 166/XVII. - GV -
2. Beteiligungsbericht 2013 und Offenlegung nach § 123a HGO; - Drucksache Nr. 167/XVII. - GV -
4. Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach; Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Hartenroder Straße 49" in der Gemarkung Wald-Michelbach; a) Beschlussfassung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); c) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; d) Beschlussfassung der Flächennutzungsplanänderung sowie dem Bebauungsplan als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; - Drucksache Nr. 169/X VII. - GV -
5. Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach; Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Steckelsberg", Gemarkung Kocherbach; - Drucksache Nr. 170/X VII. - GV -
6. Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach; 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Hofwiese" im Ortsteil Aschbach; - Drucksache Nr. 171/XVII. - GV -
7. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" - Erstellung einer Baumschutzsatzung für die gesamte Gemarkung der Gemeinde Wald-Michelbach; - Drucksache Nr. 172/XVII. - GV -
8. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" - Vereinbarung eines Beigeordneten für die gemeindeeigene IGENA GmbH; - Drucksache Nr. 173/XVII. - GV -
9. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" - Solarkataster Wald-Michelbach; - Drucksache Nr. 174/XVII. - GV -
10. Windpark "Stillfüssel"; hier: Durchführung einer europaweiten Ausschreibung; - Drucksache Nr. 175/XVII. - GV -
11. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" - Verbesserungen des ÖPNV im Rahmen des Nahverkehrsplans (XVII WP-28); - Drucksache Nr. 176/XVII. - GV -
12. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN'' - Sachstand Projekt Solardraisine (XVII WP-29); - Drucksache Nr. 177/X VII. - GV -
13. Wünsche, Anregungen und Anfragen
Komplette Einladung im Anhang
Stefan Werner
hat folgende Dateien an diesen Beitrag angehängt
__________________________________________________________________________ - Stefan Werner ist Vorstandsmitglied des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" -
„Beim Gedenken an nationalsozialistische Verbrechen geht es nicht darum, dass sich alle Deutsche schuldig fühlen sollen. Sondern es geht darum, dass alle Menschen wissen sollen warum Widerstand gegen rechte Ideologien heute notwendig ist!“