Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 10 Juni 2011 drei weitere Anträge für die Gemeindevertersitzung am 21.6.2011 eingebracht.

Der erste Antrag stellt attraktive Windenergie-Modelle in Wald-Michelbach zur Debatte.

Nachdem sich in der Umgebung mehrere Energiegenossenschaften gebildet haben, sollte es auch in Wald-Michelbach möglich sein, eine breite Bürgerbeteiligung bei regenerativen Energien und insbesondere bei der Windenergie zu erreichen. Hierbei bedeutet Bürgerbeteiligung bei den Grünen nicht nur, dass Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig informiert werden und Mitspracherechte haben - das halten wir für selbstverständlich. Für die Grünen bedeutet dies, dass Bürgerinnen und Bürger sich auch finanziell an lukrativen Energieprojekten beteiligen können und die Modelle so sind, dass dies möglichst viele tun können.

Da mit der Einspeisevergütung erhebliche Wertschöpfungen realisiert werden können, strebt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an, dass diese Vergütungen möglichst vielen aus der Region zu Gute kommen und somit die gesamte Region, sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch die Gemeinde, langfristig an den Einnahmen durch die Windenergie beteiligt werden.

Antrag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, nur solche Windenergie-Projekte für Wald-Michelbach zu verfolgen und zu genehmigen, bei denen Bürgerbeteiligung möglich ist und die Gewerbesteuern in Gänze Wald-Michelbach zufließen.

Begründung: Durch die in Wald-Michelbach herrschenden exzellenten Windbedingungen ist es möglich, erhebliche Einspeisevergütungen mit Windkraftanlagen zu erzielen. Die daraus resultierende Gewerbesteuer bietet die Möglichkeit die hohen Schulden der Gemeinde nachhaltig zu reduzieren. Dadurch entstehen neue finanzielle Spielräume, die für Investitionen in die Infrastruktur und allgemein zur Verbesserung der Situation Wald-Michelbachs genutzt werden können. Lösungen mit Bürgerbeteiligung, also etwa Genossenschaften, sind vorzuziehen. Bürgerbeteiligung ermöglicht zusätzlich eine höhere Akzeptanz der Windenergie vor Ort. Damit wird die Region wirtschaftlich gestärkt.



Hermann Engesser,
Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Wald-Michelbach